Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Rugged-IT GmbH
Allgemeines
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Rugged-IT GmbH. Mit Annahme unseres Angebotes erkennt der Kunde diese Bedingungen an, und zwar auch, soweit sie mit seinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise in Widerspruch stehen. Sollte ein Kunde nicht mit den Geschäftsbedingungen der Rugged-IT GmbH einverstanden sein bzw. nicht anerkennen wollen, dann muss er unser Angebot ablehnen. Nebenabreden sowie Änderungen und/oder Ergänzungen zu diesen Geschäftsbedingungen sind nur gültig, soweit sie schriftlich von der Rugged-IT GmbH verfasst und/oder bestätigt worden sind. Die Geschäftsbedingungen gelten ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Jede Weiterlieferung von Produkten von Kunden an Dritte, mit oder ohne Kenntnis der Rugged-IT GmbH, bedarf gleichzeitig der Übertragung der Exportgenehmigungsbedingungen. Der Kunde haftet für die ordnungsgemäße Beachtung dieser Bedingungen gegenüber der Rugged-IT GmbH.
Auftragserteilung
Die Angebote der Rugged-IT GmbH sind freibleibend und unverbindlich und richten sich ausschließlich an gewerbliche Kunden. Aufträge und Bestellungen unserer Kunden können von uns durch ausdrückliche schriftliche Mitteilung, per Telefax, mündlich oder Fernmündlich, per E-Mail oder durch direkte unmittelbare Übersendung der Ware innerhalb einer Frist von 8 Tagen angenommen werden, es sei denn das Angebot gibt eine andere Frist vor. Wir sind berechtigt vom Vertrag zurück zu treten wenn auf Seiten des Käufers eine wesentliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse eingetreten ist, ein Konkurs- oder Vergleichsantrag gestellt wurde oder sich der Vertragspartner mit der Bezahlung einer Sendung in Verzug befindet.
Versand
Die Beförderungsgefahr trägt der Empfänger, auch bei frachtfreier Lieferung. Die Entscheidung über die Versendungsform (Transportweg) behalten wir uns vor. Außer auf ausdrücklich schriftliche Erklärung seitens des Kunden wird die Ware durch uns für den Transport zwangsversichert. Die Haftung für eingetretene Transportschäden und Transportverluste übernimmt der Käufer. Der Käufer ist auch zur Abnahme von Teillieferungen & Teilleistungen verpflichtet, ohne dass es seiner vorhergehenden ausdrücklichen Zustimmung bedarf.
Untersuchungs- und Rügepflicht; Leistungsumfang
Der Käufer ist verpflichtet, gelieferte Hardware oder Software nach Erhalt unverzüglich auf Fehler und Vollständigkeit zu überprüfen und erkennbare Fehler der Rugged-IT GmbH sofort anzuzeigen. Die Rugged-IT GmbH ist berechtigt, von ihr geschuldete Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
Preise
Die Preise verstehen sich Netto, ausschließlich Verpackung, Versicherung und Versandkosten zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind freibleibend. Maßgebend für die Berechnung einzelner Lieferungen ist die letzte Preisliste, jedoch mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, eingetretene Preiserhöhungen (z.B. auf Grund von Veränderung des Wechselkurses, gestiegen Frachtkosten, Frachtversteuerung etc.) ohne vorherige Ankündigung weiterzugeben. Bei Bestellungen, die einen Warenwert von € 100,00 Netto nicht erreichen, wird ein Mindermengenzuschlag von €5,90 berechnet. Alle Preise verstehen sich ab Lager Lohmar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Dienstleistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach der jeweils gültigen Preisliste berechnet. Für Geräte, welche sich außerhalb der Garantie befinden, bzw. deren Defekt auf einen Bedienerfehler oder Gewalteinwirkung zurückzuführen sind, berechnen wir generell eine Überprüfungspauschale in Höhe von 75,00 EUR (zzgl. Porto und Verpackung).
Lieferzeit & Lieferverzug
Die Preise verstehen sich Netto, ausschließlich Verpackung, Versicherung und Versandkosten zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind freibleibend. Maßgebend für die Berechnung einzelner Lieferungen ist die letzte Preisliste, jedoch mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, eingetretene Preiserhöhungen (z.B. auf Grund von Veränderung des Wechselkurses, gestiegen Frachtkosten, Frachtversteuerung etc.) ohne vorherige Ankündigung weiterzugeben. Bei Bestellungen, die einen Warenwert von € 50,00 Netto nicht erreichen, wird ein Mindermengenzuschlag von €15,00 berechnet. Alle Preise verstehen sich ab Lager Lohmar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Dienstleistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach der jeweils gültigen Preisliste berechnet. Für Geräte, welche sich außerhalb der Garantie befinden, bzw. deren Defekt auf einen Bedienerfehler oder Gewalteinwirkung zurückzuführen sind, berechnen wir generell eine Überprüfungspauschale in Höhe von 75,00 EUR (zzgl. Porto und Verpackung).
Gewährleistungsbestimmungen
Die Gewährleistung schließt alle Mängel ein, die bei der Lieferung vorhanden waren, inklusive solcher, die sich erst später als versteckte Mängel erweisen. Die Gewährleistungsfrist aller Produkte beträgt 12 Monate ab Auslieferung von unserem Lager. Die Gewährleistungsfrist für Akkus, und sonstigem Zubehör beträgt sechs (6) Monate. Reparaturen, die außerhalb der Gewährleistungsfrist von der Rugged-IT GmbH durchzuführen sind, werden gemäß der jeweils gültigen Preisliste für Reparaturpauschalen berechnet. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es grundsätzlich erforderlich, dem Defektteil einen Servicebegleitschein mit Angabe der Modell- und Seriennummer und die Kopie des Lieferscheines oder der Rechnung, mit dem das Gerät geliefert wurde, beizufügen. Der Servicebegleitschein kann von der Webseite der Rugged-IT GmbH herunter geladen werden. Durch Gewährleistung treten keine neuen Gewährfristen in Lauf. Verschleißerscheinungen und die Folgen durch unsachgemäße Lagerung oder Benutzung der Ware seitens des Käufers sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Unsere Gewährspflicht erlischt, wenn der Käufer offensichtliche Mängel uns nicht innerhalb einer Woche nach Eintreffen der Ware bei Ihm schriftlich anzeigt. Die Retoure muss frei angeliefert werden. Die Gewährleistungspflicht der Rugged-IT GmbH beschränkt sich auf eine Nachbesserung der entsprechenden Ware. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung erfolgt eine Nachlieferung (Ersatzlieferung). Danach steht dem Käufer ein uneingeschränkter Wandlungs- bzw. Minderungsanspruch zu.
Die Rugged-IT GmbH tritt Ihre Gewährleistungsansprüche, die sie gegenüber Ihren Vorlieferanten hat, an Ihren Käufer ab. Etwaige Gewährleistungsansprüche, die von den Käufern gegen die Rugged-IT GmbH geltend gemacht werden, sind von der vorherigen gerichtlichen Inanspruchnahme der Lieferanten der Rugged-IT GmbH abhängig. Die Rugged-IT GmbH ist nur bei erfolgloser vorheriger gerichtlicher Inanspruchnahme gegen die Vorlieferanten gewährleistungspflichtig.
Der Gewährleistungsanspruch erlischt, sobald die Gehäuseversiegelung geöffnet und/oder Mängel durch Reparaturversuche des Käufers oder einer dritten von Rugged-IT GmbH nicht autorisierten Stelle verursacht wurden.
Ausgenommen sind Schadensersatzanspruch des Käufers aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten aus positiver Vertragsverletzung, insbesondere für Mangelfolgeschäden, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bei uns oder unserer Erfüllungsgehilfen. Bei Vereinbarung eines Gewährleistungsabschlages auf den Kaufpreis erlischt jede Gewährleistungs-pflicht. Falls kein Gewährleistungsfall vorliegen sollte, wird der Kunde darüber unverzüglich informiert. Es steht ihm frei, dann auf Basis eines Kostenvoranschlages eine Reparatur freizugeben. Bei Ablehnung des Kostenvoranschlages wird dem Kunden eine Pauschale in Höhe von €59,00 für die Kurzbefundung des Gerätes in Rechnung gestellt. Die veranschlagten Kosten für die Reparatur sind generell als unverbindlich anzusehen. Durch versteckte Defekte, die erst während der Reparatur festgestellt werden, können weitere Kosten entstehen wovon der Kunde unmittelbar in Kenntnis gesetzt wird.
Annahmeverzug des Käufers
Kommt der Käufer mit der Abnahme bestellter Ware in Verzug, so ist die Rugged-IT GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Verlangt die Rugged-IT GmbH Schadensersatz, so beträgt dieser 30% des Auftragswertes, wenn nicht der Käufer einen geringeren oder die Rugged-IT GmbH einen höheren Schaden nachweist. Daneben kann sie auch einen Verzögerungsschaden geltend machen.
Haftung
Eine Haftung der RUGGED-IT GmbH für Schäden des Käufers aus jeglichem Rechtsgrund - einschließlich Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung und außervertraglicher (deliktischer) Haftung - ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden beruht auf der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht (Kardinalpflicht) durch die RUGGED-IT GmbH oder wurde durch die RUGGED-IT GmbH grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Davon unberührt ist die Haftung für Personenschäden. Die RUGGED-IT GmbH haftet nicht für atypische und daher nicht vorhersehbare Folgeschäden. Die RUGGED-IT GmbH haftet ebenfalls nicht für Schäden, soweit der Käufer deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen - insbesondere Programm- und Datensicherung und ausreichende Produktschulung der Anwender - hätte verhindern können. Davon unberührt ist die Haftung für Personenschäden.
Transportschäden
Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transport-unternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen besonderen Fristen geltend zu machen. Die Rugged-IT GmbH erteilt dem Käufer hierzu die erforderlichen Auskünfte zu dem Transportauftrag und tritt eventuelle Ansprüche gegen Transportunternehmer an den Käufer ab. Der Abschluss von Transport- und sonstigen Versicherungen bleibt dem Käufer überlassen.
Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen sind sofort nach Fälligkeit ohne Abzug zahlbar. Werden Zahlungen verspätet als vereinbart geleistet, so ist die RUGGED-IT GmbH berechtigt, für die Zwischenzeit Zinsen in Höhe von 8% Punkten über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Der Nachweis eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt. Aufrechnung und Zurückbehaltung sind nur von der RUGGED-IT GmbH anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüche des Käufers zulässig. Wurde dem Käufer eine Stundung zugebilligt, findet Absatz 13 b) entsprechende Anwendung. Bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers, die insbesondere auch durch den Zahlungsverzug des Käufers indiziert werden, ist die RUGGED-IT GmbH berechtigt - unbeschadet sonstiger Rechte - Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Leistungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen. Weiterhin kann die RUGGED-IT GmbH die Unsicherheitseinrede i.S.d. § 321 BGB als Leistungsverweigerungsrecht erheben. Darüber hinaus steht der RUGGED-IT GmbH das Rücktrittsrecht gem. § 321 Abs.2 i.V.m. § 323 BGB zu, da deren Leistungsinteresse an die Rechtzeitigkeit der Zahlungsverpflichtung des Käufers gebunden ist.